in der Presse

Kurzkommentar SPD/Grün-Links

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Burger,

sehr geehrter Herr Beigeordneter Laber,

sehr geehrte Frau Zöller

sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

sehr geehrter Bürgerinnen, Bürger, Zuhörerinnen und Zuhörer,

Zahlen - Daten - Fakten - Das sind die Zutaten für eine Haushaltsplanung und dann auch für einen Jahresabschluss. 8,2 Mio. € positives ordentliches Ergebnis plus 2,1 Mio. € im Sonderergebnis ergibt in der Summe ein gesamtpositives Ergebnis von 10,3 Mio. €. Geplant war eine schwarze Null. Ist es gut, wenn man ein besseres Ergebnis erzielt als geplant oder hat man dann zu vorsichtig geplant? Ich glaube, dass sich in dem Fall niemand darüber beschwert.

Vielleicht ist es doch wie in einem bekannten Filmzitat: „Das Leben ist wie eine Schachtel Praline, man weiß nie was man bekommt.“ Es war gut vorsichtig zu planen, da keiner voraussehen konnte, wie sich die Pandemie wirtschaftlich auswirkt. Daher denke ich, dass es wie bei einem guten Kuchenrezept ist. Unser Kämmerer und sein Team werfen alle Zutaten nach Vorgaben in eine Schüssel, also quasi das Zahlenwerk, vermengt nach Anleitung alles und backt sich und uns einen Kuchen, der jedem besser schmeckt, als die Zutaten im Einzelnen. Es war also alles gut geplant, wenn auch mit positiven Überraschungen.

Ein großes „Kuchenstück“ sind sicherlich die Ausgaben großer Baumaßnahmen, vor allem, natürlich vom Burghardt-Gymnasium-Buchen. Schön zu sehen ist es daher, dass ca. 330.000 € Eigenleistungen dabei sind, die dem positiven Ergebnis zu Gute kommen.

Gerne hätten wir auch mehr Geld investiert gesehen, sowohl wirtschaftlich, als auch zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Die Auszahlungen bei den Investitionen lagen mit 14,9 Mio. € auf einem Rekord-Niveau. Geplant war hier mehr, aber mangels Kapazitäten, leider auch nicht machbar.

Dabei hätten wir gerne mehr Entwicklungen in der Stadt gesehen, wie z. B. bei den Radwegen.

Unter dem Strich ist das Ergebnis aber deutlich besser als gedacht. Der Trick ist aber nicht ein positives Ergebnis zu erzielen, sondern auch noch gleichzeitig seine Aufgaben zu erfüllen. Außerdem wurden auch noch Darlehen in Höhe von 1,1 Mio. € getilgt. Also: dreifach gepunktet.

Der EDB hat etwas weniger Verlust als geplant zu verzeichnen.

Der Spitalfond blieb auch wieder defizitär, aber ganz leicht geringer als geplant.

Ich hoffe, dass wir den Spitalfond in Zukunft noch etwas mehr nutzen, da es genug Menschen gibt, die auf die Hilfe angewiesen sind.

Daher: Danke an unseren Bürgermeister Herrn Burger, an unseren Beigeordneten Herrn Laber, Frau Zöller, Herrn Stein, Herrn Gramlich und Herrn Scholl.

Wir von der Fraktion SPD/Grün-Links werden allen Jahresabschlüssen zustimmen.

Danke schön.

Markus Dosch

stellvertretender Fraktionsvorsitzender

SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen

Der Gemeinderat hat dem Konzept der Jugendbeteiligung zugestimmt. Auch die Fraktion SPD/Grün-Links unterstützt dieses Konzept und hat einstimmig zugestimmt.

"Was wir heute beschließen, wird den kommunalpolitischen Bedürfnissen der Jugendlichen wenigstens einigermaßen gerecht.

Kein Wunder, dass man sich bisher mit der Frage beschäftigen musste, ob nun die Jugend politikverdrossen ist oder die Politik jugendverdrossen ist.

Es kommt halt darauf an, ob wir uns nur sporadisch oder permanent und intensiv mit ihnen beschäftigt, sie wirklich teilhaben lässt an kommunalpolitischen Entwicklungen.

Jugendliche registrieren mit seismografischer Empfindlichkeit sehr wohl, ob sie als Alibi instrumentalisiert werden.

Wenn sie permanent in die Kommunalpolitik eingebunden und auch mit einer gewissen Finanzdecke Spielraum bekommen, dann nimmt sie ernst und motiviert sie.

Es sollte bekannt sein, dass gerade unpolitische Menschen für rechtsextreme Parolen anfällig sind. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Situation sollten wir alles daran setzen viel mehr in die Jugend zu investieren - an Zeit und Geld, damit die von vielen Politikern strapazierte Erkenntnis 'Investitionen in die Jugend sind Investitionen für die Zukunft' nicht vollends zur Sonntagsrede verkommt."

Dieser Kommentar von Volker Schwender (Gemeinderatsfraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen) vor 30 Jahre ist heute immer noch aktuell.

Gemeinsamer Antrag der FW, SPD/Grün-Links und CDU

Kommentar der Fraktion SPD/Grün-Links - Markus Dosch

Ja, Antisemitismus ist allgegenwärtig, aber auch Antiziganismus, Xenophobie und Homophobie. Und es ist sehr traurig, dass es immer noch genügend Leute gibt, die dies täglich befeuern und teilweise sogar den Holocaust leugnen oder verharmlosen.

2017 war Esther Bejarano mit ihrer Band in Walldürn. Sie hat den Holocaust überlebt und ist leider letztes Jahr verstorben. Sie hat nicht nur bei dieser Veranstaltung darauf aufmerksam gemacht welche Gefahren von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten ausgehen. Daher möchte ich sie hier heute gerne zitieren: (Zitat) - „Ihr tragt keine Schuld für das was passiert ist, aber ihr macht euch schuldig, wenn es euch nicht interessiert.“ - (Zitatende)

Daher: Wir müssen uns erinnern. Wir dürfen nicht vergessen. Wir dürfen diese Fehler nie wiederholen - nicht im Großen und nicht im Kleinen, nicht im Handeln, und nicht in der Denkweise, nicht auf der Straße und - auch nicht auf Facebook!

Daher möchten wir uns ganz herzlich bei den Freien Wähler für den Antrag bedanken, aber auch bei der CDU die diesen Antrag miteingebracht hat.

Danke auch an Alexander Weinlein, der zusammen mit mir bei dem Antrag der Freien Wähler Verbesserungsvorschläge eingebracht hat.

Wir von der Fraktion SPD/Grün-Links unterstützen diesen Antrag sehr gerne.

Danke.

Gemdeinderatsfraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen

Markus Dosch

stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Amelie Pfeiffer rückt nach

Jakob Bopp scheidet aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat aus. Dadurch erhält Volker Schwender das Direktmandat und eine Ersatzbewerin rückt an seiner Stelle nach. Somit rückt Amelie Pfeiffer aus Bödigheim nach.

Auch die Ausschüsse mussten neu besetzt werden. Markus Dosch ist nun ein ordentliches Mitglied im Finanzausschuss und übernimmt die Stellvertretetung im Aufsichtsrat der Stadtwerke. Alexander wurde als stellvertretendes Mitglied in den Finanzausschuss und in den Ausschuss für Verwaltung, Kultur und Soziales gewählt.

Bericht Fränkische Nachrichten

Die Fraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen hat sich zu einer strategischen Fraktionssitzung im Bistro Waldeck in Buchen getroffen.

Bereits in der ersten Fraktionssitzung zu Beginn der aktuellen Amtszeit hat die Fraktion vereinbart, dass man sich in der „Halbzeit“ der Wahlperiode trifft, um noch mal über die Besetzung des Fraktionsvorsitz und dessen Vertretung zu sprechen. Verbunden hat man dies mit den aktuellen Themen aus dem Gemeinderat, sowie den Zielen der Fraktion.

Anfangs berichtete Johannes Volk über seine bisherigen Tätigkeiten als Fraktionsvorsitzender, sowie über den damit verbundenen Zeitaufwand. Im Mittelpunkt stand die entscheidende Frage, welche auch der Hauptgrund für die Sitzung war, ob Johannes Volk sein Amt weiter begleiten will oder ob man den Posten neu besetzt. Da der SPD/Grün-Links-Fraktionsvorsitzende seine Arbeit gerne fortsetzen möchte, wird diese Position weiterhin in vertrauensvolle Hände gelegt. Markus Dosch dankte Johannes Volk für seine bisherige und gute Arbeit als Fraktionsvorsitzender. Dies wurde auch von den anderen Anwesenden bestätigt.

Beim stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde genauso verfahren. Lediglich musste man auf ein Telefonat zurückgreifen, da Jakob Bopp kurzfristig nicht teilnehmen konnte. Er berichtet über seine bisherigen Aufgaben und lobte die ganze Fraktion, vor allem auch den Fraktionsvorsitzenden, für die gute und engagierte Arbeit. Da er aber demnächst auf Grund seines Studiums und seiner eventuellen beruflichen Ausrichtungen zeitlich mehr eingeschränkt sein wird, bot er an die Stellvertretung abzugeben. Dies wurde von der Fraktion angenommen. Vorgeschlagen wurde dafür Markus Dosch, welcher an dem Abend auch einstimmig als neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender gewählt wurde.

Nach diesen zwei wichtigen Fragen zur Personalbesetzung beschäftigte sich die Fraktion mit den kommunalen Themen, wie zum Beispiel dem Radwegekonzept, welches in der Gesprächsrunde als gut empfunden wird, auch wenn es noch durchaus Verbesserungspotentiale gibt. Genau diese möglichen Optimierungen möchte man weiterhin kritisch prüfen und gegebenenfalls voranbringen. Soziale Themen wolle man auch stets begleiten und prüfen welche Möglichkeiten es gibt und welche man auch konkret umsetzen könnte. Weiterhin hat sich die Fraktion darauf geeinigt mehrmals im Jahr eine Fragestunde für Bürger anzubieten, um Impulse für die Gemeinderatsarbeit zu erhalten, aber auch um Informationen aus der Kommunalpolitik weiterzugeben. Hierzu lädt die Fraktion SPD/Grün-Links am Dienstag, den 28.09. um 19:00 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde in der Wanderslust in Hettingen ein.

Wir bedanken uns für die genauen Ausführungen, welche uns zumindest ansatzweise zeigen, wie komplex der Haushalt aufgestellt ist.

Ebenso bedanken wir uns für die ausführlichen Sitzungsunterlagen, deren lohnende Durchsicht einen klaren Überblick verschafft.

Es war richtig, in der ungewissen Zeit vorsichtig zu planen. Viele Fragestellungen waren hier noch offen. Vor allem: wie groß wird wohl das Loch werden, das uns durch die wirtschaftliche Lage gerissen wird?

Aber hinterher haben es die meisten dann vorher besser gewusst.

Die Gewerbesteuer ist im letzten Jahr deutlich eingeknickt. Gegenüber den Planungen hatten wir auch 1,6 Mio. € mehr Aufwendung als geplant, aber durch Sonderzuweisungen in Höhe von ca. 2,2 Mio. € sind die Erträge mit 2,3 Mio. € über dem Plan gewesen. Das dadurch um ca. 0,7 Mio. € verbesserte Ergebnis zeigt, dass die große Politik in der schweren Zeit doch nicht jeden hängen lässt

Zum Glück hatte man diesen Spielraum, denn nur so konnte man in Zeiten der geschlossenen Kindergärten die Gebühren erstatten.

Luft war hier auch noch, um Darlehen in Höhe von ca. 1 Mio. € zu tilgen.

Die dadurch reduzierte Pro-Kopf-Verschuldung um fast 50 €, wird die zukünftige Haushaltslage weiterhin entspannen.

Die kommunalen Aufgaben konnten im letzten Jahr, soweit es erlaubt war, gut erfüllt werden. Die Ziele und Strategien der Stadt Buchen wurden im letzten Jahr weiterhin umgesetzt. Raum war hier für die Großbaustelle des BGB‘s, für Neugestaltung von Spielplätzen, Erweiterung der Kinderbetreuungsangebote und Schaffung von Wohnraum. Die Schulen schreiten im Bereich Digitalisierung voran. Gebäude und Straßen konnten weiterhin unterhalten und saniert werden.

Alles in allem hat die Verwaltung hier gute Arbeit geleistet. Selbstverständlich auch mit der Unterstützung des Gemeinderats, dessen Aufgabe auch ist die Abläufe kritisch zu hinterfragen. Ebenso darf und muss dieses Gremium weiterhin Wünsche äußern, damit unsere Stadt noch attraktiver, noch offener und noch lebendiger wird. Somit können wir dann erst recht zeigen, dass wir nicht ganz alltäglich sind.

Wir von der Fraktion SPD/Grün-Links.Bündis für Buchen werden dies auf jeden Fall tun.

Das vorgelegte Zahlenwerk zeigt, dass auch unsere Werke wirtschaftlich stabil aufgestellt sind und dass hier sauber gearbeitet wird.

Wir bedanken uns bei unserem Bürgermeister Roland Burger, dem Beigeordneten Benjamin Laber und seinem Team, ebenso bei Tanja Zöller und Andreas Stein für die gute Zusammenarbeit und für die sorgfältige Arbeit und Planung.

Markus Dosch (SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen)

Bericht: Rhein-Neckar-Zeitung

Buchen. (do) Die Fraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen hat sich zum Fraktionsabend getroffen. Dieses Format ergänzt die normalen Fraktionssitzungen, in denen meisten nur Raum für die Themen der nächsten Gemeinderatssitzungen ist. Somit ergab sich in dieser mehrstündigen Online-Sitzung die Möglichkeit über die strategische Ausrichtungen zu diskutieren. Markus Dosch durfte hier die komplette Fraktion begrüßen, sowie Lena Kamrad, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mannheim-Freudenheim, welche auch zugleich die SPD-Fraktionsgeschäftsführerin in Mannheim ist.

Im ersten Teil des Abends zeigte die Referentin Lena Kamrad am Beispiel des Mannheimer Familienpasses, wie Mannheimer Eltern mit ihren Kindern teilweise kostenlos städtische Einrichtungen, wie Schwimmbäder, Bibliotheken und Museen besuchen können. Verschiedene Vereine ergänzen dieses Angebot. Eine Erweiterung ist der „Familienpass plus“ für sozial Bedürftige, welcher noch weitaus mehr ermöglicht. Nachdem die Referentin erklärte, dass der Familien oft genutzt wird, stellte sie sich lange und geduldig den Fragen der Fraktionsmitglieder.

Anschließend diskutierte man im zweiten Teil in geschlossener Runde, welche Ziele man noch erreichen möchte. Einig war man sich, dass die Fraktion wieder die Bürgersprechstunde anbieten möchte.

Da viele verschiedene Themen aus unterschiedlichen Bereichen angesprochen wurde, war und ist hier die Expertise vom Fraktionsvorsitzenden Johannes Volk, welcher vom seinem Stellvertreter Jakob Bopp bestmöglich unterstützt wird, besonders wertvoll.

Am Ende des Abends bedankte sich Markus Dosch bei den beiden für die bisher geleistete Arbeit, aber auch bei Kreisrat Volker Schwender und den restlichen Fraktionsmitgliedern Klaus Lampe und Alexander Weinlein.

(do)

Unterstützt bitte unseren einstimmig angenommenen Antrag zum Radwegekonzept.

Der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) hat hierzu einen Fahrradklimatest entwickelt, um Fahrradwege in der Stadt zu bewerten.

Dies würde es uns und der Stadt vereinfachen den Verkehr für Fahrradfahrer und Fußgänger sicherer zu gestalten.

Helft uns also alle bei, damit wir noch mehr Freude am Fahrradfahren haben und füllt den Fahrradklimatest aus:

Fahrradklimatest

Danke.

Der Antrag zu einem Rad- und Fußwegekonzept der Fraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen wurde im Gemeinderat einstimmig angenommen.

Damit ist der erste Schritt für eine radfahr- und fußgängerfreundliche Stadt getan.

Die Stadt Buchen wird hierzu mit einer Bestandsaufnahme starten um daraus die entsprechenden Maßnahmen abzuleiten.

Bericht: Rhein-Neckar-Zeitung

Bericht: Fränkische Nachrichten

Die Fraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen nähert sich der im Wahlprogramm stehenden fahrradfreundlichen Stadt.

Die Fraktion wird dieses Jahr hierzu noch einen Antrag im Gemeinderat einbringen:

Bericht: Rhein-Neckar-Zeitung