icon facebookicon instagramspd / grün-links.bündnis für buchen zur kommunalwahl 2019

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in der Presse

Hier gibt es aktuelle Pressemeldungen über das SPD / Grün-Links.Bündnis für Buchen zum nachlesen…

Neue Fraktionen

Die Arbeit der Fraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen hat nun geendet.

Doch was bleibt aus dieser Zeit?

Wir freuen uns auf eine Ruhehain im Wald.

Wir freuen uns auf die Umsetzung des Radewegekonzept.

Wir freuen uns auf die Umsetzung des Gedenkkonzeptes für alle Opfer des Holocausts.

Wir haben mitgewirkt beim Grünflächen- und Baumkataster, Erhalt der Integrationsstellen,

Stärkung des ÖPNVs (Umbau Busbahnhof, Schließung von Bahnübergängen), Stadtradeln,

Prüfung einer zentralen Energieversorgung für das Baugebiet Marienhöhen, Schaffung von Mietwohnungen für das Baugebiet Marienhöhe,

Errichtung eines Sportkindergartens in kommunaler Trägerschaft, Jugendbeteiligung ins Leben gerufen, Erhöhung der Stellen der Schulsozialarbeiter,

permanentes Arbeiten daran, dass unsere Arbeit im Gremium für alle Bürgerinnen und Bürger so transparent wie möglich und nachvollziehbar ist, sowie regelmäßige Bürgerdialoge.

 

Die Parteien haben entschieden getrennt weiter zu arbeiten und wünschen uns weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit:

SPD

Bündnis 90/Die Grünen

Die Linken

und allen Parteilosen

 

Wir sagen Danke an Johannes Volk, Markus Dosch, Volker Schwender, Klaus Lampe, Alexander Weinlein, Jakob Bopp und Felix Pflüger.

Wir sagen Danke an alle, die uns diese Chance für eine Veränderung gegeben haben.

Wir sagen Danke für 5 tolle Jahre mit einer tollen Fraktion.

Kommentar Doppelhaushalt 2025/2025

Haushaltsrede für Doppelhaushalt 2024/2025

Fraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Burger, sehr geehrter Herr Beigeordneter Laber, sehr geehrter Herr Stein, sehr geehrte Frau Zöller,

sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrter Bürgerinnen, Bürger, Zuhörerinnen und Zuhörer,

 

„Ein Zyniker ist ein Mensch, der von jedem Ding den Preis kennt und von keinem den Wert“, so Oscar Wilde.

Die Werte die wir eben gesehen haben sind natürlich auch wichtig für die Ableitung der Handlungsstrategie.

Kurz zusammengefasst stehen unter dem Strich 2024 ein ordentliches Ergebnis von ca. 3 Mio. € und 2025 von ca. 700.000 €. Es sieht auch dank der Steuerprognosen sehr solide aus. Alles natürlich unter der Prämisse oder dem Stern, dass die Investitionen im Doppeljahr von fast 63 Mio. € auf Rekordniveau sind. Wobei das Auftragsvolumen so hoch ist, dass die Kapazitäten in der Planung und in der Umsetzung sehr wahrscheinlich nicht ausreichen werden.

Die Verschuldung wird zwar steigen, aber dies nur eine Seite der Medaille. Dies ist aber nötig, da in den Jahren vor dem letzten Doppelhaushalt zu wenig investiert wurde. Wir benötigen diese Investitionen für den Unterhalt, der Sanierung und dem Umbau für eine gute Infrastruktur. 2007 - 2022 wurden etwas mehr als 5 Mio. € für Baumaßnahmen pro Jahr investiert. Das entspricht ungefähr der Höhe der Abschreibungen. Somit wurde fast so viel Vermögen verzehrt wie geschaffen. Wenn alles in perfektem Zustand wäre, wären diese Investitionen nicht nötig.

Wobei wir hier aber auch klar sagen müssen, dass es Pflichtaufgaben gibt und Pflichtausgaben gibt, die uns in mittler Zukunft zu schaffen machen werden.

Oscar Wilde meinte einst: „Als ich jung war, glaubte ich, Geld sei das Wichtigste im Leben. Jetzt, wo ich alt bin, weiß ich, dass es das Wichtigste ist.“

Dies könnte auch die Sichtweise eines Kämmerers sein. Zwar stirbt unsere Stadt nicht altersbedingt, aber wir wollen der nächsten und sehr wahrscheinlich auch nicht letzten Generation eine gute Grundlage schaffen.

Und dies auch in Zeiten in denen die Probleme größer scheinen denn je und denen scheinbar eine Krise die nächste jagt.

In Panik zu verfallen hilft uns aber nicht. Weiser ist es die Lage besonnen zu analysieren, gemäß dem Motto der über unser allen schwebt: „Regieren freundlich und mit Willen, tut viel Hass und Hader stillen.“

Und ich hoffe, dass dies genau diesen Effekt hat und wir somit nicht nur die monetäre Werte steuern können, sondern auch die moralischen.

Wobei es uns aber auch nicht schade würden, wenn die Landesregierung uns auch etwas mehr zählbares zukommen lassen würde. Die Mittel wären zumindest vorhanden, wie z. B. aus Rücklagen zu den „Haushaltsrisiken“ und den „Inflations- und Energiepreisrisiken“ in Höhe von rund 10 Mrd. €. Hinzu kommen die Ausgabereste in den Ministerien in Höhe von 9,8 Mrd. €, plus nicht in Anspruch genommen Kredite von 24 Mrd. €.

Daher würde uns eine finanzielle Zuwendung vom Land uns sicher nicht schaden. Schaden würden es aber uns, wenn wir den Sanierungsrückstau nicht angehen werden. Vor allem im Bereich Abwasser kommen noch große Aufgaben hinzu.

Unpopulär, aber notwendig, wird die Investitionsentscheidung der Sanierung alter Abwasserleitungen und einer neuen Kläranlage sein. Die Frage, ob der Standort aber der richtige ist muss jedoch erlaubt sein.

Die Kosten und die Abschreibungen werden die der Buchens größte Baustelle, dem BGB, noch weit übertreffen. Wobei wir aber davon ausgehen eine gute Entscheidung getroffen zu haben und dies nicht der Griff in die viel zitierte sanitäre Anlage ist.

Zudem kommen noch die leichte Erhöhung der Kreisumlage, die auch gestemmt werden muss.

All diese Themen müssen bewältigt werden - und wir gehen davon aus, dass dies jede und jeder einzelne in der Verwaltung bestmöglich umsetzen möchte. Dies sollte man auch honorieren, indem man ihnen die Wertschätzung gibt, die sie verdienen. Die Anfeindungen sind spürbar angestiegen und sind klar zu verurteilen. Wir sollten wieder respektvoller im Umgang miteinander werden und die Leistungen anderer auch anerkennen und dies wie eben schon gesagt auch honorieren - auch finanziell. Daher sind die Steigerungen im Personalbereich richtig. Es gibt mehr, aber im Rahmen bleibenden, Personalbedarf, vor allem Sportkindergarten. Diese Entscheidung freut uns in der Fraktion sehr, auch wenn wir alles ohne Fördermittel stemmen mussten.

Aber es gibt auch Tarifsteigerungen, die wichtig sind, um zufriedene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu haben, die man auch in der kommunalen Verwaltung halten kann und um neues Personal zu finden. Auch wenn es teuer ist, aber dieser Trend ist wichtig und richtig, denn die Zahl der unbesetzten Stellen werden zunehmen. Wir halten es daher für nötig auf Ausbildung und Weiterqualifikation zu setzen.

Aber für eine Stadt, in der man sich wohlfühlt, gehört mehr dazu als nur die Pflichtaufgaben.

Wir haben viel geschafft und wir dürfen das auch feiern, gerade in den Jahren des Doppeljubiläums.

Die Veranstaltung der Stadt in dieser Zeit haben uns allen viel Freude bereitet und haben Menschen zusammengebracht. Auch hierfür möchten wir uns bedanken.

Um Menschen zusammen zu bringen ist auch die Integrationsarbeit wichtig, für die auch wieder für die Integrations- und Flüchtlingsbeauftragen 100.000 € eingeplant sind.

Ebenso sind Familien wichtig, für die auch wieder bei der der Familienbauförderung 80.000 € im Haushalt zur Verfügung stehen.

Damit wir auch in der Zukunft gut aufgestellt ist, brauchen wir Bürgerinnen und Bürger und vor allem zufriedene.

Dafür müssen wir attraktive Rahmenbedingungen schaffen und Geld dafür in die Hand nehmen. Ein Baustein hierfür ist das Radwegeprogramm, in dem fast 5 Mio. € investiert werden. Zwar kann man auch hier noch etwas verbessern und auch die Schulwege sicherer gestalten, aber wir halten dies für  richtige Entwicklung.

Unser „Job“ als Stadträte ist auch den Blick zu richten auf das was noch fehlt. Und uns fehlt der Bereich des bezahlbaren Wohnens. Da fehlt uns im Haushalt und im Investitionsplan jeglicher Ansatz. Denn nur wenn man sich sein Zuhause leisten kann, bleiben die Menschen hier vor Ort oder entscheiden sich hier sogar für eine neue Heimat.

Immerhin haben wir es geschafft auch Mehrfamilienhäuser auf der Marienhöhen einzuplanen. Dies reicht aber nicht. Wir brauchen eine Strategie für bezahlbaren Wohnung und auch dies muss budgetiert werden.

Immerhin haben wir den Spitalfond. Hier wird eine wertvolle Arbeit geleistet. Der Doppelhaushalt für die nächsten beide Jahre zeigt, dass der Spitalfond solide aufgestellt ist.

Fair sind auch die Investitionen in den Ortsteilen. Es ist auch keine Überraschung, dass in die Ortsteile in der Summe mehr investiert wird als in die Kernstadt.

Auch der EDB ist gut aufstellt und wir dürfen hier mit einem Gewinnen jeweils in den nächsten Jahren rechnen, obwohl die Herausforderungen die gleichen sind wie beim Doppelhaushalt der Stadt. Steigende Energiekosten schränken die Gestaltungsmöglichkeiten ein und dennoch wird weiterhin in das Personal investiert, sowohl in die Anzahl der Beschäftigten, als auch in die Lohnsteigerungen.

Ja, all die Zahlen verfolgen uns. Diese sind alle wichtigen und beeinflussen selbstverständlich und zum Glück unsere Entscheidungen. Weniger Glück hatte damals Oscar Wilde, der wegen etwas anderem verfolgt wurde.

Daher möchte ich abschließen, wie ich begonnen habe - und zwar mit einem Zitat von Oscar Wilde: „Sparsamkeit armen Leuten zu empfehlen, das scheint mir ebenso lächerlich wie beleidigend. Es ist, als ob man einem Verhungernden riete, weniger zu essen.“

Daher arbeiten wir mit dem Mitteln, die wir haben, entscheiden wo und wir diese einsetzen - ausgewogen, nicht geizig, sondern dort wo es nötig ist.

Und wir von unserer Fraktion denken, dass es noch Spielräume gibt, aber wir halten den Vorschlag dennoch für gut, vernünftig und zukunftsorientiert.

Herr Burger wir bedanken uns bei Ihnen und Ihrem Team, sowie bei Benjamin Laber unserem Beigeordneten, bei Andreas Stein, Tanja Zöller und allen, die bei der Zusammenstellung der Zahlen beigetragen haben.

Die Fraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen stimmt dem Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 zu, sowie dem Finanzplan 2024 - 2028, dem Investitionsprogramm, dem Haushaltsplan der Stiftung Spitalfonds und dem Wirtschaftsplan der EDB.

Markus Dosch

stellvertretender Fraktionsvorsitzender

SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen

Feststellung Jahresabschluss 2022

Kurzkommentar SPD/Grün-Links

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Burger,

sehr geehrter Herr Beigeordneter Laber,

sehr geehrte Frau Zöller

sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

sehr geehrter Bürgerinnen, Bürger, Zuhörerinnen und Zuhörer,

Zahlen - Daten - Fakten - Das sind die Zutaten für eine Haushaltsplanung und dann auch für einen Jahresabschluss. 8,2 Mio. € positives ordentliches Ergebnis plus 2,1 Mio. € im Sonderergebnis ergibt in der Summe ein gesamtpositives Ergebnis von 10,3 Mio. €. Geplant war eine schwarze Null. Ist es gut, wenn man ein besseres Ergebnis erzielt als geplant oder hat man dann zu vorsichtig geplant? Ich glaube, dass sich in dem Fall niemand darüber beschwert.

Vielleicht ist es doch wie in einem bekannten Filmzitat: „Das Leben ist wie eine Schachtel Praline, man weiß nie was man bekommt.“ Es war gut vorsichtig zu planen, da keiner voraussehen konnte, wie sich die Pandemie wirtschaftlich auswirkt. Daher denke ich, dass es wie bei einem guten Kuchenrezept ist. Unser Kämmerer und sein Team werfen alle Zutaten nach Vorgaben in eine Schüssel, also quasi das Zahlenwerk, vermengt nach Anleitung alles und backt sich und uns einen Kuchen, der jedem besser schmeckt, als die Zutaten im Einzelnen. Es war also alles gut geplant, wenn auch mit positiven Überraschungen.

Ein großes „Kuchenstück“ sind sicherlich die Ausgaben großer Baumaßnahmen, vor allem, natürlich vom Burghardt-Gymnasium-Buchen. Schön zu sehen ist es daher, dass ca. 330.000 € Eigenleistungen dabei sind, die dem positiven Ergebnis zu Gute kommen.

Gerne hätten wir auch mehr Geld investiert gesehen, sowohl wirtschaftlich, als auch zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Die Auszahlungen bei den Investitionen lagen mit 14,9 Mio. € auf einem Rekord-Niveau. Geplant war hier mehr, aber mangels Kapazitäten, leider auch nicht machbar.

Dabei hätten wir gerne mehr Entwicklungen in der Stadt gesehen, wie z. B. bei den Radwegen.

Unter dem Strich ist das Ergebnis aber deutlich besser als gedacht. Der Trick ist aber nicht ein positives Ergebnis zu erzielen, sondern auch noch gleichzeitig seine Aufgaben zu erfüllen. Außerdem wurden auch noch Darlehen in Höhe von 1,1 Mio. € getilgt. Also: dreifach gepunktet.

Der EDB hat etwas weniger Verlust als geplant zu verzeichnen.

Der Spitalfond blieb auch wieder defizitär, aber ganz leicht geringer als geplant.

Ich hoffe, dass wir den Spitalfond in Zukunft noch etwas mehr nutzen, da es genug Menschen gibt, die auf die Hilfe angewiesen sind.

Daher: Danke an unseren Bürgermeister Herrn Burger, an unseren Beigeordneten Herrn Laber, Frau Zöller, Herrn Stein, Herrn Gramlich und Herrn Scholl.

Wir von der Fraktion SPD/Grün-Links werden allen Jahresabschlüssen zustimmen.

Danke schön.

Markus Dosch

stellvertretender Fraktionsvorsitzender

SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen

Jugendbeteiligung in Buchen

Der Gemeinderat hat dem Konzept der Jugendbeteiligung zugestimmt. Auch die Fraktion SPD/Grün-Links unterstützt dieses Konzept und hat einstimmig zugestimmt.

"Was wir heute beschließen, wird den kommunalpolitischen Bedürfnissen der Jugendlichen wenigstens einigermaßen gerecht.

Kein Wunder, dass man sich bisher mit der Frage beschäftigen musste, ob nun die Jugend politikverdrossen ist oder die Politik jugendverdrossen ist.

Es kommt halt darauf an, ob wir uns nur sporadisch oder permanent und intensiv mit ihnen beschäftigt, sie wirklich teilhaben lässt an kommunalpolitischen Entwicklungen.

Jugendliche registrieren mit seismografischer Empfindlichkeit sehr wohl, ob sie als Alibi instrumentalisiert werden.

Wenn sie permanent in die Kommunalpolitik eingebunden und auch mit einer gewissen Finanzdecke Spielraum bekommen, dann nimmt sie ernst und motiviert sie.

Es sollte bekannt sein, dass gerade unpolitische Menschen für rechtsextreme Parolen anfällig sind. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Situation sollten wir alles daran setzen viel mehr in die Jugend zu investieren - an Zeit und Geld, damit die von vielen Politikern strapazierte Erkenntnis 'Investitionen in die Jugend sind Investitionen für die Zukunft' nicht vollends zur Sonntagsrede verkommt."

Dieser Kommentar von Volker Schwender (Gemeinderatsfraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen) vor 30 Jahre ist heute immer noch aktuell.

Statement der Gemeinderatsfraktion - Antrag Gedenktafeln

Gemeinsamer Antrag der FW, SPD/Grün-Links und CDU

Kommentar der Fraktion SPD/Grün-Links - Markus Dosch

Ja, Antisemitismus ist allgegenwärtig, aber auch Antiziganismus, Xenophobie und Homophobie. Und es ist sehr traurig, dass es immer noch genügend Leute gibt, die dies täglich befeuern und teilweise sogar den Holocaust leugnen oder verharmlosen.

2017 war Esther Bejarano mit ihrer Band in Walldürn. Sie hat den Holocaust überlebt und ist leider letztes Jahr verstorben. Sie hat nicht nur bei dieser Veranstaltung darauf aufmerksam gemacht welche Gefahren von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten ausgehen. Daher möchte ich sie hier heute gerne zitieren: (Zitat) - „Ihr tragt keine Schuld für das was passiert ist, aber ihr macht euch schuldig, wenn es euch nicht interessiert.“ - (Zitatende)

Daher: Wir müssen uns erinnern. Wir dürfen nicht vergessen. Wir dürfen diese Fehler nie wiederholen - nicht im Großen und nicht im Kleinen, nicht im Handeln, und nicht in der Denkweise, nicht auf der Straße und - auch nicht auf Facebook!

Daher möchten wir uns ganz herzlich bei den Freien Wähler für den Antrag bedanken, aber auch bei der CDU die diesen Antrag miteingebracht hat.

Danke auch an Alexander Weinlein, der zusammen mit mir bei dem Antrag der Freien Wähler Verbesserungsvorschläge eingebracht hat.

Wir von der Fraktion SPD/Grün-Links unterstützen diesen Antrag sehr gerne.

Danke.

Gemdeinderatsfraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen

Markus Dosch

stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Jakob Bopp scheidet aus

Amelie Pfeiffer rückt nach

Jakob Bopp scheidet aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat aus. Dadurch erhält Volker Schwender das Direktmandat und eine Ersatzbewerin rückt an seiner Stelle nach. Somit rückt Amelie Pfeiffer aus Bödigheim nach.

Auch die Ausschüsse mussten neu besetzt werden. Markus Dosch ist nun ein ordentliches Mitglied im Finanzausschuss und übernimmt die Stellvertretetung im Aufsichtsrat der Stadtwerke. Alexander wurde als stellvertretendes Mitglied in den Finanzausschuss und in den Ausschuss für Verwaltung, Kultur und Soziales gewählt.

Bericht Fränkische Nachrichten

Fraktion besichtigt die Baustelle des BGBs

Die Gemeinderatsfraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen hat sich das Burghardt-Gymnasium in Buchen angesehen, um die Baufortschritte und die damit verbundenen Herausforderungen zu begutachten.

Nach der Begrüßung von Johannes Volk, dem Fraktionsvorsitzenden, führte Schulleiter Jochen Schwab die Fraktion über die Baustellen, aber auch über viele bereits fertig gestellte Bereiche. Bürgermeister Roland Burger erklärte dabei, dass in Gewerken die derzeit üblichen massiv gestiegen Material- und Energiekosten vom Bauerträger übernommen werden musste.

Dabei betonte aber Jochen Schwab, dass bei vielen anderen Mehrkosten auch ein Mehrwert entstand, wie zusätzliche Putzräume, Kellerräume und vor allem dem multifunktionalen Selbstlernzentrum.

Dagegen konnte aber auch an einigen Stellen gespart werden, da die Lehrkräfte bauliche Fehler schnell erkannten und auf unnötige Installationen, wie z. B. Niederspannungsanschlüsse in den Fachräumen verzichteten.

Die derzeitigen Stellen an denen noch gebaut wird sind noch groß, aber zu 97 % bereits vergeben. Daher dürfte es kaum bauliche und preisliche Überraschungen geben.

Sowohl im Innenbereich, als auch im Außenbereich zeichnen sich jetzt schon massive Veränderungen ab, die den Schulalltag deutlich bereichern werden. Dafür, aber auch für die gute Zusammenarbeit mit der Stadt und dem Gemeinderat, bedankte sich Jochen Schwab.

Auch über die positiven Veränderungen im Außenbereich sprach die Fraktion SPD/Grün-Links mit dem Schulleiter. Aber die Frage wie man zukünftig mit dem stark gestiegenen Verkehr und der Schülerbeförderung, gerade in den Stoßzeiten, besser umgehen könnte, bleibt noch offen. Die Fraktion möchte die Suche nach einer Antwort darauf kritisch begleiten und helfen Lösungen hierfür zu finden.

Am Ende bedankte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Dosch bei der Schulleitung, den Lehrkräften und der Stadtverwaltung für den Rundgang, für die Beantwortung vieler Fragen, aber auch dafür, dass alle gemeinsam an einem Strang ziehen, um zu zeigen, dass mehr Geld für die Bildung nicht nur eine Floskel ist und dass dieses gut und richtig eingesetzt wird.

 

Strategische Fraktionssitzung

Die Fraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen hat sich zu einer strategischen Fraktionssitzung im Bistro Waldeck in Buchen getroffen.

Bereits in der ersten Fraktionssitzung zu Beginn der aktuellen Amtszeit hat die Fraktion vereinbart, dass man sich in der „Halbzeit“ der Wahlperiode trifft, um noch mal über die Besetzung des Fraktionsvorsitz und dessen Vertretung zu sprechen. Verbunden hat man dies mit den aktuellen Themen aus dem Gemeinderat, sowie den Zielen der Fraktion.

Anfangs berichtete Johannes Volk über seine bisherigen Tätigkeiten als Fraktionsvorsitzender, sowie über den damit verbundenen Zeitaufwand. Im Mittelpunkt stand die entscheidende Frage, welche auch der Hauptgrund für die Sitzung war, ob Johannes Volk sein Amt weiter begleiten will oder ob man den Posten neu besetzt. Da der SPD/Grün-Links-Fraktionsvorsitzende seine Arbeit gerne fortsetzen möchte, wird diese Position weiterhin in vertrauensvolle Hände gelegt. Markus Dosch dankte Johannes Volk für seine bisherige und gute Arbeit als Fraktionsvorsitzender. Dies wurde auch von den anderen Anwesenden bestätigt.

Beim stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde genauso verfahren. Lediglich musste man auf ein Telefonat zurückgreifen, da Jakob Bopp kurzfristig nicht teilnehmen konnte. Er berichtet über seine bisherigen Aufgaben und lobte die ganze Fraktion, vor allem auch den Fraktionsvorsitzenden, für die gute und engagierte Arbeit. Da er aber demnächst auf Grund seines Studiums und seiner eventuellen beruflichen Ausrichtungen zeitlich mehr eingeschränkt sein wird, bot er an die Stellvertretung abzugeben. Dies wurde von der Fraktion angenommen. Vorgeschlagen wurde dafür Markus Dosch, welcher an dem Abend auch einstimmig als neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender gewählt wurde.

Nach diesen zwei wichtigen Fragen zur Personalbesetzung beschäftigte sich die Fraktion mit den kommunalen Themen, wie zum Beispiel dem Radwegekonzept, welches in der Gesprächsrunde als gut empfunden wird, auch wenn es noch durchaus Verbesserungspotentiale gibt. Genau diese möglichen Optimierungen möchte man weiterhin kritisch prüfen und gegebenenfalls voranbringen. Soziale Themen wolle man auch stets begleiten und prüfen welche Möglichkeiten es gibt und welche man auch konkret umsetzen könnte. Weiterhin hat sich die Fraktion darauf geeinigt mehrmals im Jahr eine Fragestunde für Bürger anzubieten, um Impulse für die Gemeinderatsarbeit zu erhalten, aber auch um Informationen aus der Kommunalpolitik weiterzugeben. Hierzu lädt die Fraktion SPD/Grün-Links am Dienstag, den 28.09. um 19:00 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde in der Wanderslust in Hettingen ein.

Kommentar zur Feststellng des Jahresabschlusses 2020

Wir bedanken uns für die genauen Ausführungen, welche uns zumindest ansatzweise zeigen, wie komplex der Haushalt aufgestellt ist.

Ebenso bedanken wir uns für die ausführlichen Sitzungsunterlagen, deren lohnende Durchsicht einen klaren Überblick verschafft.

Es war richtig, in der ungewissen Zeit vorsichtig zu planen. Viele Fragestellungen waren hier noch offen. Vor allem: wie groß wird wohl das Loch werden, das uns durch die wirtschaftliche Lage gerissen wird?

Aber hinterher haben es die meisten dann vorher besser gewusst.

Die Gewerbesteuer ist im letzten Jahr deutlich eingeknickt. Gegenüber den Planungen hatten wir auch 1,6 Mio. € mehr Aufwendung als geplant, aber durch Sonderzuweisungen in Höhe von ca. 2,2 Mio. € sind die Erträge mit 2,3 Mio. € über dem Plan gewesen. Das dadurch um ca. 0,7 Mio. € verbesserte Ergebnis zeigt, dass die große Politik in der schweren Zeit doch nicht jeden hängen lässt

Zum Glück hatte man diesen Spielraum, denn nur so konnte man in Zeiten der geschlossenen Kindergärten die Gebühren erstatten.

Luft war hier auch noch, um Darlehen in Höhe von ca. 1 Mio. € zu tilgen.

Die dadurch reduzierte Pro-Kopf-Verschuldung um fast 50 €, wird die zukünftige Haushaltslage weiterhin entspannen.

Die kommunalen Aufgaben konnten im letzten Jahr, soweit es erlaubt war, gut erfüllt werden. Die Ziele und Strategien der Stadt Buchen wurden im letzten Jahr weiterhin umgesetzt. Raum war hier für die Großbaustelle des BGB‘s, für Neugestaltung von Spielplätzen, Erweiterung der Kinderbetreuungsangebote und Schaffung von Wohnraum. Die Schulen schreiten im Bereich Digitalisierung voran. Gebäude und Straßen konnten weiterhin unterhalten und saniert werden.

Alles in allem hat die Verwaltung hier gute Arbeit geleistet. Selbstverständlich auch mit der Unterstützung des Gemeinderats, dessen Aufgabe auch ist die Abläufe kritisch zu hinterfragen. Ebenso darf und muss dieses Gremium weiterhin Wünsche äußern, damit unsere Stadt noch attraktiver, noch offener und noch lebendiger wird. Somit können wir dann erst recht zeigen, dass wir nicht ganz alltäglich sind.

Wir von der Fraktion SPD/Grün-Links.Bündis für Buchen werden dies auf jeden Fall tun.

Das vorgelegte Zahlenwerk zeigt, dass auch unsere Werke wirtschaftlich stabil aufgestellt sind und dass hier sauber gearbeitet wird.

Wir bedanken uns bei unserem Bürgermeister Roland Burger, dem Beigeordneten Benjamin Laber und seinem Team, ebenso bei Tanja Zöller und Andreas Stein für die gute Zusammenarbeit und für die sorgfältige Arbeit und Planung.

Markus Dosch (SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen)

Bericht: Rhein-Neckar-Zeitung

Fraktionsabend

Buchen. (do) Die Fraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen hat sich zum Fraktionsabend getroffen. Dieses Format ergänzt die normalen Fraktionssitzungen, in denen meisten nur Raum für die Themen der nächsten Gemeinderatssitzungen ist. Somit ergab sich in dieser mehrstündigen Online-Sitzung die Möglichkeit über die strategische Ausrichtungen zu diskutieren. Markus Dosch durfte hier die komplette Fraktion begrüßen, sowie Lena Kamrad, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mannheim-Freudenheim, welche auch zugleich die SPD-Fraktionsgeschäftsführerin in Mannheim ist.

Im ersten Teil des Abends zeigte die Referentin Lena Kamrad am Beispiel des Mannheimer Familienpasses, wie Mannheimer Eltern mit ihren Kindern teilweise kostenlos städtische Einrichtungen, wie Schwimmbäder, Bibliotheken und Museen besuchen können. Verschiedene Vereine ergänzen dieses Angebot. Eine Erweiterung ist der „Familienpass plus“ für sozial Bedürftige, welcher noch weitaus mehr ermöglicht. Nachdem die Referentin erklärte, dass der Familien oft genutzt wird, stellte sie sich lange und geduldig den Fragen der Fraktionsmitglieder.

Anschließend diskutierte man im zweiten Teil in geschlossener Runde, welche Ziele man noch erreichen möchte. Einig war man sich, dass die Fraktion wieder die Bürgersprechstunde anbieten möchte.

Da viele verschiedene Themen aus unterschiedlichen Bereichen angesprochen wurde, war und ist hier die Expertise vom Fraktionsvorsitzenden Johannes Volk, welcher vom seinem Stellvertreter Jakob Bopp bestmöglich unterstützt wird, besonders wertvoll.

Am Ende des Abends bedankte sich Markus Dosch bei den beiden für die bisher geleistete Arbeit, aber auch bei Kreisrat Volker Schwender und den restlichen Fraktionsmitgliedern Klaus Lampe und Alexander Weinlein.

(do)

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